Glossar — Recht & Verwaltung
Obliegenheit
Eine Verhaltensregel im Versicherungsvertrag, deren Verletzung den Versicherungsschutz ganz oder teilweise gefährden kann.
Erklärt
Was hinter dem Begriff steckt.
Eine Obliegenheit ist eine Verhaltensregel, die der Versicherungsnehmer einhalten muss, um seinen Versicherungsschutz zu erhalten. Anders als eine echte Vertragspflicht kann die Versicherung sie nicht einklagen; wird sie verletzt, kann die Leistung aber je nach Vertrag, Verschulden und Auswirkung ganz oder teilweise entfallen. Man unterscheidet Obliegenheiten vor dem Schadenfall, etwa Wartung und Frostschutz, und solche danach, etwa Meldung und Auskunft.
Welche Obliegenheiten gelten, steht in den Versicherungsbedingungen, oft in einem eigenen Abschnitt. Bei Leitungswasser sind typisch: Leitungen in leerstehenden oder unbeheizten Räumen absperren und entleeren, Anlagen instand halten, Schäden unverzüglich melden und die Schadenstelle bis zur Besichtigung möglichst unverändert lassen. Hausverwaltungen tun gut daran, diese Pflichten für jedes Objekt schriftlich festzuhalten und die Kontrollen mit Datum zu dokumentieren.
Für Hausverwaltungen in Österreich zählt das praktisch bei leerstehenden Wohnungen und Kellern, die im Winter oft wochenlang niemand betritt. Ein häufiger Irrtum ist, dass jede Obliegenheitsverletzung automatisch den gesamten Schutz kostet; die Folgen hängen vom Vertrag und vom Einzelfall ab. Keine Rechtsberatung — im Einzelfall fachlich prüfen lassen.
Im Bestandsgebäude
Typische Obliegenheiten sind die unverzügliche Schadenmeldung, Auskunft an die Versicherung und Frostschutz in leerstehenden Räumen. Welche gelten, steht im konkreten Vertrag.
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- Wien & Niederösterreich